Die Menschen in Deutschland können sich auf einen Frühling ohne einschneidende Corona-Beschränkungen freuen: Bis zum Frühlingsbeginn am 20. März sollen die Maßnahmen „in kontrollierten Schritten zurückgefahren“ werden, heißt es in einem am Mittwoch gefassten Beschluss […]
Führende Landespolitiker verschiedener Parteien haben vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz vom Bund eine Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen auch nach dem Wegfall der meisten Einschränkungen Mitte März gefordert. „Länder und Kommunen müssen für den Fall der Fälle handlungsfähig […]
Gesundheitsexperten haben die Beschlussvorlage zu Lockerungen in der Corona-Pandemie kritisiert. Der Virologe Klaus Stöhr rief die Regierungschefs von Bund und Ländern in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) zu schnelleren Lockerungen auf. Der Vorstandsvorsitzende […]
Beim Bund-Länder-Treffen am Mittwoch sind weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen worden. Im Zentrum steht ein Drei-Stufen-Plan mit dem Wegfall der allermeisten Einschränkungen zum Frühlingsbeginn am 20. März. Ein Überblick: Private Treffen: Hier gilt für Geimpfte und […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Corona-Pandemie baldige Öffnungsschritte in Aussicht gestellt. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte Scholz am Freitag. Das erlaubt es, beim Bund-Länder-Treffen […]
Der Bund muss eine Neuauswahl für den Vizeposten des Bundesfinanzhofs (BFH) treffen. Nach dem Verwaltungsgericht verwarf auch der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München die Ernennung der früheren SPD-Politikerin Anke Morsch zur Vizepräsidentin als rechtswidrig, wie […]
Inmitten der Omikron-Welle halten Bund und Länder an den bisherigen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie fest. „Es ist richtig, diesen Kurs fortzusetzen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. […]
Angesichts der drastisch steigenden Corona-Infektionen gab es beim Bund-Länder-Gipfel am Montag keine Lockerungen der geltenden Corona-Maßnahmen. Allerdings wurden auch keine neuen Verschärfungen beschlossen. Änderungen soll es bei den PCR-Tests geben, die knapp werden. Kontaktbeschränkungen wie […]
Vor der nächsten Bund-Länder-Spitzenrunde zur Corona-Lage am Montag wird über eine Lockerung der Corona-Maßnahmen diskutiert. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg zwar am Sonntag erneut auf einen Höchststand, die Hospitalisierungsrate ist aber noch vergleichsweise niedrig. Thema des Treffens […]
Lange war die Anrede üblich, wenn auch nie unumstritten. Vor 50 Jahren aber war endgültig Schluss mit „Fräulein“ – zumindest im dienstlichen Sprachgebrauch der Behörden des Bundes. Ein am 16. Januar 1972 vom damaligen Innenminister […]
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