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Mädchen in aller Welt neigen laut einer auf Pisa-Daten beruhenden Studie deutlich mehr als Jungen dazu, schulischen Misserfolg auf einen Mangel an eigenem Talent zurückzuführen. Paradoxerweise sei diese Tendenz in Ländern mit einem hohen Maß […]

Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich für die kommenden Jahre für eine Aussetzung der Schuldenbremse ausgesprochen. „Der Ukraine-Krieg ist für die deutsche Finanzpolitik ein Dammbruch, denn dadurch wird eine […]

Ein deutscher ziviler Berater der früheren Isaf-Truppen in Afghanistan muss für seinen von der Nato gezahlten Lohn in Deutschland Einkommensteuer bezahlen. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied, ergibt […]

Die SPD-Bundestagsfraktion trägt nach den Worten von Fraktionschef Rolf Mützenich die geplante massive Aufstockung der Mittel für die Bundeswehr mit. Zwar werde aus Sicht der SPD „Wehrhaftigkeit nicht allein durch das Militär hergestellt“, sagte Mützenich […]

Beim Treffen im Bundesverkehrsministerium zur Sanierung und Modernisierung der Brücken in Deutschland hat das Baugewerbe einen „Masterplan Brücken“ gefordert. Darin müssten Brücken als „systemrelevante Infrastruktur – gleich der Windkraft – eine überragende Bedeutung bei der […]

Die deutsche Übergangsregelung zur Abschiebehaft ist unter bestimmten Voraussetzungen mit EU-Recht vereinbar. Würden abzuschiebende Menschen in speziellen, abgetrennten Abteilungen gewöhnlicher Gefängnisse untergebracht, müssten die Grundrechte beachtet und möglichst verhindert werden, „dass diese Unterbringung einer Inhaftierung in […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will im Fall seiner Wiederwahl die Rente mit 65 durchsetzen. „Macrons Wahlprogramm enthält den Vorschlag, das Renteneintrittsalter stufenweise zu verlängern und auf 65 Jahre heraufzusetzen“, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Donnerstag […]

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag seine Entscheidung über Klagen gegen das EU-Kanada-Freihandelsabkommen Ceta. Die Verfassungsbeschwerden von insgesamt fast 200.000 Bürgerinnen und Bürgern sowie die Organklage der Linksfraktion im Bundestag liegen seit 2016 in Karlsruhe. Ceta regelt […]