Während in weiteren Ländern verschärfte Corona-Regeln in Kraft getreten sind, haben erneut bundesweit tausende Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie protestiert. Dabei kam es am Montagabend teilweise zu Ausschreitungen. Im sächsischen Bautzen wurden […]
Die EU-Kommission hat die britische Regierung eindringlich vor einer einseitigen Aufkündigung des Nordirland-Protokolls gewarnt. „Wenn die britische Regierung diesen Weg ginge, wäre das ein enormer Rückschlag für unsere Beziehungen“, sagte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic dem „Spiegel“. […]
Umweltschützer haben Nachbesserungen bei der ab dem Jahreswechsel geltenden Ausweitung der Pfandpflicht gefordert. Auch die erweiterte Einwegpfandpflicht werde nicht ausreichen, „um den Trend von den derzeit marktdominanten unökologischen Einwegverpackungen hin zur gesetzlich festgelegten Mehrwegquote für […]
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International muss ihre Arbeit einstellen. Das Oberste Gericht Russlands verfügte am Dienstag die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes, die sich seit mehr als 30 Jahren für die Aufarbeitung der stalinistischen […]
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verkaufsverbot von Feuerwerk zu Silvester bestätigt. Die entsprechende Regelung in der Sprengstoffverordnung sei nicht zu beanstanden, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Eilentscheidung des Gerichts. Die Maßnahme sei geeignet, […]
Nordrhein-Westfalen setzt sich über die Entscheidung der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hinweg, bei Geboosterten auf einen zusätzlichen Corona-Test zu verzichten. Eine Sprecherin von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Dienstag, das Land wolle […]
Das Bundesverfassungsgericht hat den Bund aufgefordert, unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen bei einer Corona-bedingten Triage zu treffen. Andernfalls bestehe das Risiko, dass Menschen bei der Zuteilung knapper intensivmedizinischer Betten und Geräte wegen einer Behinderung […]
An verschiedenen Orten im US-Bundesstaat Colorado hat ein bewaffneter Mann insgesamt vier Menschen erschossen. Der Täter habe das Feuer an mindestens vier verschiedenen Stellen in den Städten Denver und Lakewood eröffnet, teilten die Behörden am […]
Angesichts der Corona-Belastungen auf den Intensivstationen will Frankreich den dort arbeitenden Krankenschwestern und Pflegern ab Januar monatlich 100 Euro Pandemie-Prämie zahlen. Dies kündigte Regierungschef Jean Castex am Dienstag nach dem Besuch eines Krankenhauses in Créteil […]
In Halle an der Saale ist ein totes Baby auf dem Gelände einer Entsorgungsfirma gefunden worden. Der Säugling wurde am Montagabend am Zaun des Betriebsgeländes entdeckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft Halle am Dienstag mitteilten. Die […]
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