Die Ablehnung einer Corona-Impfpflicht durch den Bundestag empört Deutschlands Kinderärzte. „Was wir heute im Bundestag erlebt haben, ist keine Sternstunde der Demokratie, sondern ein Staatsversagen mit Ankündigung“, erklärte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und […]
Im Bundestag sind am Donnerstag sämtliche Vorlagen, die sich mit der Frage einer Corona-Impfpflicht befassten, gescheitert. Ein Antrag von FDP-Vize Wolfgang Kubicki und weiteren Abgeordneten, der eine Impfpflicht explizit ablehnte, erhielt lediglich 85 Ja-Stimmen. 590 […]
Der Bundestag hat nach dem Gesetzentwurf aus den Reihen der Ampel-Koalition für eine altersabhängige Corona-Impfpflicht auch die Vorlage der Unionsfraktion zu dem Thema mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Für den Unions-Antrag, Vorbereitungen für eine mögliche spätere […]
In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben. Der Gesetzentwurf aus den Reihen der Ampel-Fraktionen für eine Impfpflicht für alle Menschen ab 60 Jahren wurde am Donnerstag im Bundestag klar abgelehnt. Sozialverbände sprachen von […]
Die Ampel-Koalition hat im Bundestag eine Abstimmung über die Reihenfolge der Entscheidungen über die unterschiedlichen Anträge zur Impfpflicht verloren. Die Union setzte sich am Donnerstag mit ihrem Wunsch durch, wonach über den Gesetzentwurf für eine […]
Der Bundestag hat am Donnerstag in der entscheidenden Schlussdebatte über das Für und Wider einer Impfpflicht debattiert. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rief die Union auf, ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht zu werden. Durch die Impfpflicht ab […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer Mehrheit für den jüngsten Kompromissvorschlag zur Impfpflicht am Donnerstag im Bundestag. „Ich gehe davon aus, dass wir die Impfpflicht morgen beschließen werden“, sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin. […]
Im Streit um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht haben zwei Abgeordnetengruppen eine Einigung erzielt. Der gemeinsame Gesetzentwurf sieht ab Oktober eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren vor, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese am […]
Der neuerliche Vorstoß der Impfpflicht-Befürworter in den Ampel-Fraktionen für eine Impfpflicht für alle Menschen ab 60 Jahren stößt auf Ablehnung in der Unionsfraktion. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte der „Bild“(Mittwochsausgabe): „Kurz vor Toresschluss kommen aus […]
Nach dem vorläufigen Aus für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren will die Union weiterhin an ihrem eigenen Entwurf für einen abgestuften Impfmechanismus festhalten. Der Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht ab 50 Jahren sei ein „einseitiger […]
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