Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich betroffen über Attacken in den sozialen Medien. „Was über mir ausgekübelt wurde, ist nur schwer auszuhalten“, sagte sie der Berliner „tageszeitung“ (Dienstagsausgabe). „Manchmal zögere ich, ob ich etwas poste. […]
Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert eine offene Diskussion über deutsche Waffenexporte an die Ukraine. „Die Wahrheit ist, man kann sich bei Rüstungslieferungen immer schuldig machen – durch Handeln und durch Nichthandeln. Was wir […]
Robert Habeck gibt sich alle Mühe, tief zu stapeln. „Es endet keine Ära“, ruft der bisherige Grünen-Chef beim digitalen Parteitag im Berliner Velodrom. „Es beginnt einfach ein neuer Akt.“ Doch es ist viel Wehmut zu […]
Der zurückgetretene AfD-Chef Jörg Meuthen rechnet nicht mehr mit einer Rückkehr seiner bisherigen Partei zu einem gemäßigteren Kurs. „Ich sehe in dem politischen Projekt AfD als gesamtdeutsche Partei keine Zukunft mehr“, schrieb Meuthen am Samstag […]
Der Bund Deutscher Karneval (BDK) hat einen Monat vor dem Karnevalswochenende „unklare Vorgaben aus der Politik“ kritisiert. „Der Schaden für das Brauchtum ist maximal, während das Pandemiegeschehen durch unsere freiwilligen Absagen von Sitzungen praktisch nicht […]
Die Kandidatin für den Grünen-Vorsitz, Ricarda Lang, hat sich unmittelbar vor dem Parteitag mit dem Coronavirus infiziert. Ein PCR-Test sei positiv ausgefallen, seit Mittwochabend sei sie zu Hause isoliert, schrieb Lang am Donnerstag auf Twitter. […]
Die genaue Regelung zur Priorisierung von Klinikpersonal und Risikopatienten bei PCR-Tests könnte laut dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) noch „einige Wochen“ in Anspruch nehmen. Um trotz der neuen Teststrategie das Infektionsgeschehen einschätzen zu können, […]
Einen Tag nach seinem Rückzug aus dem Rennen um das Präsidentenamt in Italien hat sich Silvio Berlusconi erneut im Krankenhaus medizinischen Untersuchungen unterzogen. Es handele sich um „Routine“-Untersuchungen, teilte ein Sprecher des 85-jährigen Ex-Regierungschefs am […]
Die Pläne für eine Abschaffung der EEG-Umlage noch in diesem Jahr werden offenbar konkreter. Die Bundesregierung wolle die Stromverbraucherinnen und -verbraucher „deutlich entlasten, indem man die EEG-Umlage so weit wie möglich abbaue „und das so […]
Der Bundesregierung liegt eine Anfrage Estlands zur Genehmigung einer Lieferung von Haubitzen an die Ukraine vor. Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums sagte am Donnerstagabend in Berlin, die Anfrage werde geprüft und sei „in der Ressortabstimmung“. Auch […]
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