Anne Spiegel erklärt Rücktritt als Bundesfamilienministerin

Anne Spiegel - Bild: MKUEM/Heike Rost
Anne Spiegel - Bild: MKUEM/Heike Rost

Nach nur vier Monaten als Ministerin in der Ampel-Regierung in Berlin hat Anne Spiegel (Grüne) ihren Rücktritt erklärt. Sie habe sich „aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, erklärte Spiegel am Montag. Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen aus ihrem umstrittenen Frankreich-Urlaub, den sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte.

Sie trete zurück, „um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“, erklärte Spiegel. Der Druck auf die Grünen-Politikerin hatte über das Wochenende stark zugenommen, nachdem bekannt geworden war, dass sie zehn Tage nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen einen vierwöchigen Frankreich-Urlaub angetreten hatte.

Am Sonntagabend hatte Spiegel in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin sichtlich bewegt und den Tränen nahe die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung erläutert. Sie nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie.

Die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sagten am Rande einer Vorstandsklausur in Husum, es solle „zeitnah“ ein Vorschlag für die Nachfolge gemacht werden. Die Partei habe „größten Respekt“ vor dem Mut Spiegels und ihrer Klarheit. Nouripour sagte, der Schritt zurückzutreten sei „bei aller großen Härte“ richtig gewesen.

Spiegel wurde 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm sie geschäftsführend auch das Umweltressort. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte 2021. Nach der Bundestagswahl wurde Spiegel am 8. Dezember als Bundesfamilienministerin vereidigt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm ihren Rücktritt „mit großem Respekt zur Kenntnis“, wie Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mitteilte. Er habe mit Spiegel „im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“.

Auch FDP-Chef Christian Lindner sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe): „Wir haben Respekt vor diesem Schritt.“ Auf die Frage, ob ihr eine Frau im Kabinett nachfolgen müsse, sagte Lindner: „Das ist alles Sache der Grünen. Da gibt es keine Einmischung in deren Fragen.“

Nach Informationen des Portals Zeit Online soll Spiegel ihrem rheinland-pfälzischen Landesverband den Urlaub verheimlicht haben. In einer Krisensitzung am vergangenen Donnerstag habe die Grünen-Landesspitze mit ihr beraten. Thema sei vor allem gewesen, ob der Rücktritt der Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) im benachbarten Nordrhein-Westfalen wegen einer Urlaubsreise direkt nach der Flutkatastrophe die Lage für die in der Kritik stehende Spiegel verändere.

Die allgemeine Sichtweise sei gewesen, dass die Fälle nicht vergleichbar seien und sich entsprechend kein Handlungsbedarf für Spiegel ergebe, berichtete „Zeit Online“ weiter. Allerdings habe Spiegel in der Sitzung nicht erwähnt, dass sie wenige Tage nach der Flut einen vierwöchigen Urlaub angetreten hatte. Die Ministerin habe die Sitzung vorzeitig verlassen. Die Landesspitze erfuhr demnach von Spiegels Urlaub erst aus einem Medienbericht.

Bevor der Frankreich-Urlaub bekannt wurde, war Spiegel vorgeworfen worden, es sei ihr am Morgen nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 134 Toten vor allem um ihr eigenes Image gegangen. Interne Chatprotokolle hatten diesen Eindruck erweckt. Den Vorwurf hatte die Grünen-Politikerin im März vor dem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Mainzer Landtag entschieden zurückgewiesen.

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