Der CDU-Politiker Armin Schuster ist offiziell zum neuen sächsischen Innenminister ernannt worden. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) übergab dem 60-Jährigen am Montag in Dresden die Berufungsurkunde. Schuster war seit November 2020 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz […]
Eine entlaufene Hündin hat in Sachsen einen Ausflug mit der Bahn unternommen. Der Besitzer meldete seinen Labrador in Kamenz im Landkreis Bautzen der Polizei als entlaufen, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten. Nur wenig später […]
Ein Zugreisender hat in Sachsen versucht, eine Katze in einer ICE-Toilette zu ertränken. Das Tier wurde dabei verletzt, wie die Bundespolizei in Leipzig am Mittwoch mitteilte. Durch laute Geräusche sei das Zugpersonal auf die Tat […]
Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat Klagen von in Italien bereits als Flüchtlingen anerkannten Menschen auf internationalen Schutz in Deutschland abgelehnt. Das italienische Asylsystem weise nach derzeitigem Sachstand keine „systemischen Schwachstellen“ auf, welche die Betroffenen der […]
Der sächsische Landtag soll nach Ansicht der Grünen-Fraktion eine sogenannte Richteranklage gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier auf den Weg bringen. Die Grünen legten dazu am Dienstag in Dresden ein Rechtsgutachten des Staatsrechtler Christoph Möllers […]
Das Landgericht Dresden hat ein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten und als rechtsextrem geltenden Richter Jens Maier eingeleitet. Das Gericht sieht zureichende tatsächliche Anhaltspunkte, die den Verdacht eines Dienstvergehens durch Maier rechtfertigen, wie das Landesjustizministerium […]
Die Opferberatungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt haben im vergangenen Jahr eine weiterhin hohe Zahl von rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen in Sachsen verzeichnet. Die Beratungsstellen zählten insgesamt 189 Angriffe und 261 davon direkt […]
Ein achtjähriger Junge ist in einem Skigebiet in Sachsen aus einem Sessellift gerutscht und neun Meter in die Tiefe gestürzt. Das Kind wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, überstand den Sturz aber ohne […]
Die Sächsische Impfkommission empfiehlt ab sofort allen Kindern ab fünf Jahren uneingeschränkt eine Impfung gegen das Corona-Virus. „Damit erhalten Ärztinnen und Ärzte, aber auch Kinder und Eltern weitere Handlungssicherheit“, erklärte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) […]
Dem Zoll ist in Sachsen und Sachsen-Anhalt ein Schlag gegen die Rauschgiftszene gelungen. Bei der Durchsuchung von 13 Objekten in den Landkreisen Nordsachsen und Anhalt-Bitterfeld fanden die Ermittler bereits Ende November insgesamt 15 Kilogramm Drogen […]
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