Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist ein Machtwechsel an der Spitze Russlands „nicht das Ziel der Nato“ im Ukraine-Konflikt. Dies sei auch nicht das Ziel von US-Präsident Joe Biden, sagte Scholz am Sonntagabend in der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erfreut über den Erfolg der Sozialdemokraten im Saarland gezeigt. Eine absolute Mehrheit zu erzielen, sei „schon etwas ganz, ganz Besonderes“, sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Überlegungen bestätigt, angesichts der Bedrohung durch Russland das israelische Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ anzuschaffen. „Ich kann Ihnen sagen, das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten – aus gutem […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich gewesen. „Wir tun alles, was in unserer Macht steht“, sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Lieferungen […]
Deutschland ist nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer weitergehenden Beteiligung an den geplanten vier neuen Kampfeinheiten der Nato bereit. „Das sind Entscheidungen, die gemeinsam getroffen werden“, sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch erneut mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Scholz habe sich über den aktuellen Stand der Bemühungen von Russland und der Ukraine um eine diplomatische Lösung informiert, teilte Regierungssprecher […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingeräumt, dass der von der Ampel-Koalition durchgesetzte Verzicht auf eine Debatte nach der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundestag ein Fehler war. Dies sei „nicht richtig“ gewesen, […]
Die Koalition sucht weiter nach dem richtigen Weg für die weitere Entlastung von Bürgern und Unternehmen – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nun klar gemacht, was er dabei nicht will: „Ein Aushebeln von Marktmechanismen oder […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Vorgehen der Bundesregierung bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine verteidigt. Es handele sich um eine „gewaltige Aufgabe“, und er sei dankbar, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sie […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut der Ukraine deutsche Unterstützung zugesichert und ein sofortiges Ende des russischen Angriffskrieges gefordert. „Die Waffen müssen schweigen, und zwar sofort“, verlangte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Allerdings lehnte er […]
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