Die SPD sieht angesichts der aggressiven Politik Russlands und seines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine keine Alternative zu der angekündigten, massiven Aufstockung der Mittel für die Bundeswehr. Es gehe dabei darum, „dass wir nachholen, was […]
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) steht in seiner Partei nach Ansicht des Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen seiner Verbindungen zu Russland völlig allein da. In einer Sitzung des SPD-Vorstands mit dem Länderrat sei deutlich geworden, dass Schröder […]
Die SPD hat in der Wählergunst im Vergleich zur Vorwoche leicht zugelegt. Im aktuellen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild“ kamen die Sozialdemokraten auf 23 Prozent – ein Prozentpunkt mehr als in der […]
Die SPD setzt sich für Nachbesserungen an den Plänen für den Pflegebonus in der Corona-Pandemie ein. Es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition für einen weiteren Pflegebonus entschieden habe und nun die Eckpunkte für die […]
Die SPD liegt laut einer aktuellen Umfrage drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vor der CDU. Laut der Befragung des Instituts Insa für die „Bild am Sonntag“ können die Sozialdemokraten mit 29 Prozent der […]
Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. „Das ist […]
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, setzt sich für eine Fortschreibung der großzügigeren Regeln bei den Kinderkrankheitstagen ein. „Auch wenn die Infektionszahlen rückläufig sind, bleibt die Problematik für betroffene Eltern ja bestehen, wenn die Kinder […]
Gut einen Monat vor der Landtagswahl im Saarland hat die SPD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage deutlich ausgebaut. Die Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Saarländischen Rundfunk sah die Sozialdemokraten von […]
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wird am Dienstag operiert und in der Folge mehrere Wochen ausfallen. „Heute habe ich eine OP, die schon mehrfach wegen Corona verschoben wurde und jetzt dringend geworden ist“, schrieb die […]
Die SPD dringt auf eine rasche Anpassung der Straßenverkehrsordnung, damit Kommunen leichter Tempo-30-Zonen einrichten können. „Kommunen müssen mehr Spielräume bekommen, Tempo 30 innerorts anordnen zu können“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dorothee Martin, dem […]
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