Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht hinter dem jüngsten Aufwärtstrend für die Union in den Umfragen vor allem eine Schwäche der SPD. An die Person des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz seien vor der Wahl […]
Ungeachtet aller diplomatischer Bemühungen in der Ukraine-Krise bleibt die Lage in Osteuropa aus Sicht des SPD-Außenpolitikers Michael Roth „brandgefährlich“. Der russische Staatschef Wladimir Putin „rüstet weiter auf“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht nach anderen SPD-Politikerinnen und -Politikern auf klare Distanz zu dem früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der seit einiger Zeit vor allem als Lobbyist russischer Energiekonzerne auftritt. Schröder stelle „heute geschäftliche Interessen […]
Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, will auch in seinem neuen Amt nicht leise werden. „Man ist ja als Generalsekretär schon auch Teil der ‚Abteilung Attacke’“, sagte Kühnert am Mittwoch bei der Veranstaltung „Europe 2022“ […]
Die SPD im Bundestag hat die Idee von CDU-Chef Friedrich Merz, eine Impfpflicht nur auf Vorrat für künftige Wellen vorzubereiten, scharf zurückgewiesen. „Merz laviert beim Thema Impfen. Seine Vorschläge haben keine Substanz“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk […]
Die SPD in Schleswig-Holstein zieht mit dem früheren Staatssekretär Thomas Losse-Müller als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Mai. Die Spitzenkandidatur des 48-Jährigen wurde bei einer Landeswahlkonferenz der Landes-SPD am Samstag in Neumünster auch offiziell abgesegnet, […]
Nach den umstrittenen Äußerungen von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zu Russland und angesichts seines Aufstiegs im russischen Staatskonzern Gazprom gehen weitere prominente Sozialdemokratinnen auf Distanz. „Gerhard Schröder ist ein Ex-Kanzler und bekleidet kein Amt in […]
Erstmals seit der Bundestagswahl liegt die Union im ARD-„Deutschlandtrend“ wieder vor der SPD. Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre, käme die SPD auf 22 Prozent, ergab die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap. […]
Die SPD ist in der Debatte über die Russland-Politik auf Distanz zu Altkanzler Gerhard Schröder gegangen. Nach Beratungen der Parteispitze stellte SPD-Chef Lars Klingbeil am Montagabend in der ARD klar, es sei Haltung der „gesamten […]
Dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liefern sich CDU und SPD einer neuen Umfrage zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Wählergunst. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, kämen beide Parteien auf 28 […]
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