SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht nach anderen SPD-Politikerinnen und -Politikern auf klare Distanz zu dem früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der seit einiger Zeit vor allem als Lobbyist russischer Energiekonzerne auftritt. Schröder stelle „heute geschäftliche Interessen […]
Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, will auch in seinem neuen Amt nicht leise werden. „Man ist ja als Generalsekretär schon auch Teil der ‚Abteilung Attacke’“, sagte Kühnert am Mittwoch bei der Veranstaltung „Europe 2022“ […]
Die SPD im Bundestag hat die Idee von CDU-Chef Friedrich Merz, eine Impfpflicht nur auf Vorrat für künftige Wellen vorzubereiten, scharf zurückgewiesen. „Merz laviert beim Thema Impfen. Seine Vorschläge haben keine Substanz“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk […]
Die SPD in Schleswig-Holstein zieht mit dem früheren Staatssekretär Thomas Losse-Müller als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Mai. Die Spitzenkandidatur des 48-Jährigen wurde bei einer Landeswahlkonferenz der Landes-SPD am Samstag in Neumünster auch offiziell abgesegnet, […]
Nach den umstrittenen Äußerungen von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zu Russland und angesichts seines Aufstiegs im russischen Staatskonzern Gazprom gehen weitere prominente Sozialdemokratinnen auf Distanz. „Gerhard Schröder ist ein Ex-Kanzler und bekleidet kein Amt in […]
Erstmals seit der Bundestagswahl liegt die Union im ARD-„Deutschlandtrend“ wieder vor der SPD. Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre, käme die SPD auf 22 Prozent, ergab die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap. […]
Die SPD ist in der Debatte über die Russland-Politik auf Distanz zu Altkanzler Gerhard Schröder gegangen. Nach Beratungen der Parteispitze stellte SPD-Chef Lars Klingbeil am Montagabend in der ARD klar, es sei Haltung der „gesamten […]
Dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liefern sich CDU und SPD einer neuen Umfrage zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Wählergunst. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, kämen beide Parteien auf 28 […]
Im Ringen um einen schnellen, massiven Ausbau der erneuerbaren Energien dringt die SPD auf eine gemeinsame Lösung unter Einbeziehung der Länder und Kommunen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sollte „alle Beteiligten an einen Tisch holen, um […]
Zwei Monate vor der Landtagswahl im Saarland liegt die SPD von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger in einer Umfrage weiter vor der CDU von Ministerpräsident Tobias Hans. Die Sozialdemokraten erreichen laut der Insa-Erhebung für die „Bild“-Zeitung vom […]
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