In der SPD wird Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut. „Bei den Menschen vor Ort erntet die Ampel nur noch Kopfschütteln“, sagte Steffen Krach, Regionspräsident der Region Hannover, dem „Spiegel“. Der Sozialdemokrat warf der […]
Im Zuge der Flugblattaffäre gibt es einen weiteren Vorwurf gegen Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Laut eines Bericht des „Spiegel“ soll Aiwanger in seiner Gymnasialzeit Ende der Achtzigerjahre angeblich auch einen Schulordner mit […]
Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen der Ampelregierung reichen nicht aus, um Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Das geht aus dem Entwurf des Projektionsberichts für 2023 hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. „Das Ziel der Netto-Treibhausgasneutralität bis […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant für den Haushalt des nächsten Jahres eine höhere Neuverschuldung von knapp 17 Milliarden Euro ein. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf informierte Kreise aus dem Finanzministerium. In der Finanzplanung […]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) misst laut einem Bericht des „Spiegel“ bei Investitionen in das Schienen- und das Straßennetz mit zweierlei Maß. Das geht dem Magazin zufolge aus einer Antwort des Verkehrsressorts auf eine Anfrage des […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“. Er habe mit Spiegel „im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag mit. […]
Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will die Grünen-Spitze „zeitnah“ über ihre Nachfolge entscheiden. Die Vorsitzende Ricarda Lang sagte am Rande einer Klausurtagung des Grünen-Vorstands in Husum, die Partei habe „größten Respekt“ vor […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der mit Rücktrittsforderungen konfrontierten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) Rückendeckung gegeben. „Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll […]
Die Kritik an Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) in Zusammenhang mit ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr hält an. CSU-Generalsekretär Stephan Mayer sagte am Montag im Deutschlandfunk, es stelle sich auch angesichts des […]
Die heutige Bundesfamilienministerin und frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne) hat ihre lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr als „Fehler“ bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Ihr Mann habe im März 2019 […]
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