Bei einem russischen Angriff auf Busse, die Zivilisten aus dem Kriegsgebiet in der Ostukraine in sichere Gebiete bringen wollten, sind nach ukrainischen Angaben mindestens sieben Zivilisten getötet worden. Ersten Informationen zufolge seien 27 weitere Menschen […]
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Anordnung zur landesweiten Sperrung von Telegram zurückgenommen. Der Messengerdienst habe die vom Gericht verhängten Auflagen „in vollem Umfang“ erfüllt, erklärte der Richter Alexandre de Moraes am Sonntag. Daher […]
Nach der Anordnung einer landesweiten Sperrung von Telegram in Brasilien hat der Oberste Gerichtshof dem Messengerdienst am Samstag eine 24-stündige Frist eingeräumt, um die richterlichen Auflagen zu erfüllen und eine Blockade zu vermeiden. Das Gericht […]
Die brasilianische Regierung hat die vom Obersten Gerichtshof angeordnete Blockade des Onlinedienstes Telegram angefochten. Die Entscheidung sei „unverhältnismäßig“ und müsse aufgehoben werden, erklärte Generalstaatsanwalt Bruno Bianco am Samstag. Der Oberste Gerichtshof hatte am Freitag die […]
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die landesweite Sperrung des Onlinedienstes Telegram angeordnet. Das Gericht begründete die am Freitag verfügte Maßnahme damit, dass Telegram sich nicht an richterliche Anordnungen zum Entfernen von Desinformation gehalten habe. Der […]
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat eine landesweite Blockade des Onlinedienstes Telegram angeordnet. Da Telegram sich nicht an gerichtliche Anordnungen zum Entfernen von Beiträgen mit Desinformation halte, werde der Messengerdienst in Brasilien mit sofortiger Wirkung gesperrt, […]
Nach massivem Druck der Bundesregierung auf Telegram geht das Unternehmen in Deutschland einem Bericht zufolge erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Der Onlinedienst habe insgesamt 64 Kanäle gesperrt, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ, […]
Die Polizei in Oberbayern hat einen 59 Jahre alten Mann überführt, der in einer Gruppe des Messengerdiensts Telegram den Holocaust geleugnet und volksverhetzende Nachrichten verbreiten haben soll. Dem Rosenheimer werden mindestens 45 solcher Taten vorgeworfen, […]
Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das „Handelsblatt“ am […]
Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dem umstrittenen Messengerdienst Telegram mit einem „Bußgeld in Millionenhöhe“ gedroht. Dieses könne am Ende der Bußgeldverfahren stehen, die das Bundesamt für Justiz gegen den […]
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