Bundeswehr leitet dutzende Verfahren gegen Impfverweigerer ein

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Nach der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in ihren Reihen hat die Bundeswehr einem Bericht zufolge dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Laut internen Zahlen des Verteidigungsministeriums liefen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die trotz der so genannten Duldungspflicht die Impfung ablehnten, berichtete der „Spiegel“ am Sonntag.

Die bisher nicht bekannte Zahl der eingeleiteten Verfahren gegen Impfverweigerer nannte das Ministerium laut „Spiegel“ in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses. Für die rund 180.000 Soldaten und Soldatinnen gelte das Ablehnen der Impfung als Befehlsverweigerung. Zunächst drohten den Verweigerern in Uniform Disziplinarstrafen, berichtete das Magazin. Letztlich könne die Verweigerung der Impfung aber auch auf einen Ausschluss aus der Truppe hinauslaufen.

Der Militär-Geheimdienst MAD ermittle derzeit gegen mehrere Soldaten, die als radikale Impfverweigerer aufgefallen seien, heißt es in dem Bericht weiter. Einige pflegten Verbindungen zur so genannten Querdenker-Szene. MAD-Chefin Martina Rosenberg habe im Verteidigungsausschuss berichtet, mehrere der verdächtigten Soldaten seien bereits vorher wegen einer möglichen rechtsextremen Haltung aufgefallen.

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