Prien fordert schnelle und geräuschlose Entscheidung zu Unions-Fraktionsvorsitz

CDU-Parteizentrale in Berlin - Bild: Egg / Shutterstock.com
CDU-Parteizentrale in Berlin - Bild: Egg / Shutterstock.com

Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den künftigen CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert, die Frage einer möglichen Übernahme auch des Fraktionsvorsitzes im Bundestag rasch zu entscheiden. Sie hoffe, „dass das möglichst schnell und auch geräuschlos“ zwischen Merz und Amtsinhaber Ralph Brinkhaus geklärt werden könne, sagte Prien am Mittwoch vor Journalisten. Sie könne sich beides vorstellen: dass Brinkhaus weitermacht oder dass Merz auch Fraktionschef werde.

Es gebe „für beide Spielarten gute Argumente“, sagte Prien, die beim Parteitag am Samstag zur Wahl von Merz zum CDU-Chef selbst für einen der fünf Posten als stellvertretende Parteivorsitzende kandidiert. Die Frage des Fraktionsvorsitzes müssten nun Merz und Brinkhaus untereinander klären. Das Ergebnis hänge davon ab, ob beide „Hand in Hand arbeiten“ könnten.

Brinkhaus ist seit September 2018 Fraktionschef von CDU/CSU im Bundestag. Er war nach der Bundestagswahl im September zunächst vorläufig bis Ende April im Amt bestätigt worden. Er machte damals klar, dass er den Posten auch danach gerne weiter behalten will.

Merz hatte eine Mitgliederbefragung für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet im Dezember klar für sich entschieden. Er ließ bisher offen, ob er auch den Posten als Fraktionschef anstrebt, der ihm die Rolle eines „Oppositionsführers“ im Parlament mit entsprechender Medienpräsenz verleihen würde.

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