Russland kündigt nach Ausstrahlungsstopp für Sender RT DE „Vergeltungsmaßnahmen“ an

Sendelogo von RT DE
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Die Regierung in Moskau hat als Reaktion auf den Ausstrahlungsstopp für den russischen Fernsehkanal RT DE in Deutschland „Vergeltungsmaßnahmen“ angekündigt. Die Entscheidung der deutschen Medienaufsicht lasse Russland „keine andere Wahl als Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien zu ergreifen“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch.

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hatte die Verbreitung des als Propaganda-Instrument des Kreml geltenden RT-Kanals in Deutschland am Mittwoch vollständig verboten – auch per Live-Stream im Internet oder per App. Sie begründete die Untersagung der Ausstrahlung damit, dass die „erforderliche medienrechtliche Zulassung“ fehle.

Der russische Sender hat angekündigt, sich der Vorgabe zu widersetzen. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete die Entscheidung der deutschen Kommission als „absoluten Blödsinn“ und erklärte im Online-Dienst Twitter: „Wir werden weiter senden.“

Der Kanal RT DE war am 16. Dezember gestartet. Schon am nächsten Tag hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ein medienrechtliches Verfahren zur Prüfung gegen die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin eingeleitet.

Kurz darauf stellte bereits der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat der Medienanstalt zufolge die Verbreitung des Programms ein. RT DE war aber weiter über das Internet zu empfangen. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm handelte, lag die endgültige Entscheidung bei der ZAK.

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