Faeser hofft auf „feste Zusagen“ zur Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen in der EU

Flüchtlinge - Bild: UNDP Ukraine
Flüchtlinge - Bild: UNDP Ukraine

Bei der Verteilung von Ukraine-Flüchtlingen in der EU setzt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach eigenen Worten auf „feste Zusagen aller europäischen Staaten“. Die Innenminister der 27 Mitgliedsländer hätten bereits die Weichen für eine unbürokratische Aufnahme gestellt, sagte Faeser am Mittwoch nach einem Treffen mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel. „Nun müssen wir das noch solidarisch verteilen.“

Faeser äußerte sich positiv zum Vorschlag der EU-Kommission, die bereits bestehende Belastung von Aufnahmeländern mit zu berücksichtigen. Nach Angaben von Innenkommissarin Johansson sehen sich Polen, Österreich, Zypern, Tschechien und Estland mit den „größten Herausforderungen“ konfrontiert. Sie hätten gemessen an der jeweiligen Landesgröße die meisten Flüchtlinge aus der Ukraine registriert, aber auch viele Asylbewerber aus anderen Ländern, betonte Johansson.

Die Schwedin betonte, die große Belastung dieser Länder müsse bei einer Verteilung der Menschen in Europa angerechnet werden. Allein Polen hat als Nachbarland der Ukraine bisher mehr als zwei Millionen Menschen aufgenommen.

Eine Quotenregelung für die Ukraine-Flüchtlinge lehnt die EU-Kommissarin dagegen ab. Auf verbindliche Quoten hatten sich die Mitgliedsländer 2015 trotz zäher Verhandlungen nicht einigen können. Mit den ukrainischen Flüchtlingen befassen sich am Donnerstag auch die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Brüsseler Gipfel. Für Montag ist zudem eine Sondersitzung der EU-Innenminister angesetzt.

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