Waffenruhe im Jemen zum Auftakt von Friedensgesprächen in Saudi-Arabien

Ramadan
Ramadan

Mit dem Beginn einer Waffenruhe im Jemen haben am Mittwoch einwöchige Friedensgespräche in Saudi-Arabien begonnen. Die Huthi-Rebellen, die im Jemen gegen eine Militärkoalition unter saudiarabischer Führung kämpfen, nehmen an dem Treffen unter der Schirmherrschaft des Golfkooperationsrates in Riad allerdings nicht teil. Beobachter schätzen die Erfolgsaussichten daher als gering ein. Die für den islamischen Fastenmonat Ramadan angekündigte Waffenruhe hielt zunächst.

Die von der Militärkoalition angekündigte Waffenruhe begann am Mittwochmorgen um 06.00 Uhr Ortszeit. Bei den „jemenitisch-jemenitischen Konsultationen“ gehe es darum, „die geeigneten Bedingungen“ für einen „Erfolg“ der Gespräche zu bereiten und „während des heiligen Monats Ramadan ein positives Umfeld für den Friedensschluss im Jemen zu schaffen“, erklärte die Koalition.

Die Huthi-Rebellen boykottierten das Treffen am Sitz des Golfkooperationsrats in der saudiarabischen Hauptstadt – in ihren Augen Feindgebiet. Dort versammelten sich am Mittwoch Vertreter der international anerkannten jemenitischen Regierung, der USA und der UNO unter der Schirmherrschaft des Golfkooperationsrates, dem sechs Länder auf der Arabischen Halbinsel angehören.

„Die Lösung im Jemen liegt in den Händen der Jemeniten“, sagte der Generalsekretär des Golfkooperationsrats, Najef al-Hadschraf, zum Auftakt des Treffens. „Der Weg in Richtung Sicherheit und Frieden ist nicht unmöglich.“ Er fügte hinzu: „Der Erfolg der innerjemenitischen Konsultationen ist keine Option, sondern eine Realität, die es zu erreichen gilt.“

Die Huthi-Rebellen hatten am Wochenende eine dreitägige Waffenruhe ausgerufen und einen „dauerhaften“ Waffenstillstand angeboten. „Wir sind bereit, diese Erklärung (des dreitägigen Waffenstillstands) in eine endgültige und dauerhafte Verpflichtung umzuwandeln“, sagte Rebellenführer Mahdi al-Maschat. Saudi-Arabien müsse dafür „die Belagerung beenden und seine Angriffe auf den Jemen ein für alle Mal einstellen“.

Zuvor hatten die Rebellen mehrere Ziele in Saudi-Arabien angegriffen, darunter auch eine Öl-Anlage nahe der Formel-1-Rennstrecke in Dschiddah. Ungeachtet der von den Huthis ausgerufenen Waffenruhe flog die Koalition am Sonntag Luftangriffe im Jemen.

Der Iran, der die Huthis unterstützt, hatte am Dienstag die von den Huthis angebotene Waffenruhe als „starke Botschaft“ bewertet. „Im Falle eines positiven und ernsthaften Ansatzes (der Militärkoalition) kann der Entwurf des Waffenstillstands eine gute Grundlage für die Beendigung des derzeitigen Krieges sein“, erklärte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums.

Am Sonntag hatten die Rebellen zudem eine Einigung über einen großen Gefangenenaustausch angekündigt. Demnach sollen 1400 Gefangene der Regierung gegen 823 Gefangene der Huthis ausgetauscht werden. Darunter sind demnach auch 16 Saudiaraber, drei Sudaner sowie ein Bruder des jemenitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Die Regierung erklärte hingegen nur, der Austausch werde „noch geprüft“.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und Roten Halbmond im Jemen, das den Gefangenenaustausch begleitet, begrüßte Fortschritte bei den Gesprächen, warnte jedoch, dass diese „während eines aktiven Konflikts komplex und zeitaufwändig“ seien. Beim bis dato letzten Gefangenenaustausch im Oktober 2020 waren gut tausend Menschen freigekommen.

Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Hadi und den vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen. In dem Konflikt wurden nach UN-Angaben bereits rund 380.000 Menschen getötet, Millionen weitere mussten flüchten.

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