Polen verlangt internationale Untersuchung zu „Völkermord“ in der Ukraine

Mateusz Morawiecki - Bild: Prawo i Sprawiedliwość
Mateusz Morawiecki - Bild: Prawo i Sprawiedliwość

Nach den Berichten über mutmaßliche Gräueltaten im Kiewer Vorort Butscha hat Polen internationale Ermittlungen gefordert. „Wir schlagen eine internationale Kommission vor, um dieses Verbrechen des Völkermords zu untersuchen“, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki am Montag in Warschau. „Diese blutigen Massaker, die von Russen, von russischen Soldaten begangen wurden, müssen beim Namen genannt werden. Es ist ein Völkermord und er muss geahndet werden.“

Auch Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sagte am Montag mit Blick auf die Leichenfunde in Butscha, er sehe Anzeichen für einen möglichen „Völkermord“ in der Ukraine. „Wir werden alles tun, um sicherzustellen, dass diejenigen, die diese Kriegsverbrechen begangen haben, nicht ungestraft bleiben“, sagte er. Der Internationale Strafgerichtshof müsse sich mit diesen „mutmaßlichen Fällen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und, warum sollte man es nicht auch sagen, Völkermord“ befassen.

In Butscha waren nach Angaben der ukrainischen Behörden nach dem Abzug der russischen Soldaten hunderte getötete Zivilisten entdeckt worden. Die Leichenfunde lösten weltweit Entsetzen aus. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von „Kriegsverbrechen“, während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland einen „Völkermord“ vorwarf. Moskau bestritt, für den Tod der Zivilisten verantwortlich zu sein.

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