Die Bundesnetzagentur soll künftig vom bisherigen Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, geführt werden. „Klaus Müller ist der aus meiner Sicht richtige Kandidat“, erklärte der niedersächsische Energie- und Klimaschutzminister und Vorsitzende des Beirates bei der Bundesnetzagentur, Olaf Lies (SPD), am Donnerstag. Demnach soll die Personalie am kommenden Montag in einer Beiratssitzung beschlossen werden, die offizielle Wahl soll im Februar stattfinden.
„Nach 16 Jahren Verbraucherschutz freue ich mich über die Nominierung durch Olaf Lies für die Bundesnetzagentur“, erklärte Müller am Donnerstag. In seiner Rolle wolle er „zu Klimaschutz, Versorgungssicherheit, Digitalisierung, Wettbewerb und Kosteneffizienz bei Energie, Telekommunikation, Post und Bahn“ beitragen.
Müller tritt somit die Nachfolge von Bundesnetzagentur-Präsident Jochen Homann an. Dieser scheidet Ende Februar aus dem Amt, weil er nach zehn Jahren Amtszeit nicht erneut kandidieren darf und zudem die Altersgrenze erreicht hat.
Die Bundesnetzagentur liegt als Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und ist als oberste Regulierungsbehörde für die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs in den Bereichen Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zuständig. Eine besondere Rolle spielt für die Behörde auch der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Der Beirat der Bundesnetzagentur setzt sich aus 16 Mitgliedern des Bundestages und 16 Vertretern des Bundesrates zusammen.
Müller war von 2000 bis 2005 für die Grünen Umweltminister in Schleswig-Holstein. Von 1998 bis 2000 saß er außerdem im Bundestag. Seit 2014 ist Müller als vzbv-Chef oberster Verbraucherschützer beim Verbraucherzentrale Bundesverband.
„Mit Klaus Müller hatte der vzbv einen Vorstand, der immer einen klaren verbraucherpolitischen Kurs hatte und mit seiner Arbeit viel für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland erreicht hat“, erklärte der Chef des vzbv-Verwaltungsrats, Wolfgang Schuldzinski, am Donnerstag. Seine zukünftigen Aufgaben hätten für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland „eine kaum zu überschätzende Bedeutung“. Der Verwaltungsrat des vzbv werde „umgehend die Neubesetzung in die Wege leiten und ein Ausschreibungsverfahren initiieren“.
Noch steht laut einem Bericht des „Tagesspiegel“ nicht fest, wer Müller an der Spitze des vzbv nachfolgen wird: „Wir werden zum 1. März wahrscheinlich keinen Nachfolger oder keine Nachfolgerin gefunden haben“, sagte Schuldzinski der Zeitung. Vorläufig soll der vzbv demnach von einem Interimsvorstand geführt werden.
