UN-Flüchtlingskommissar Grandi fordert Schutz für Zivilbevölkerung in der Ukraine

Filippo Grandi - Bild: UNHCR/Susan Hopper
Filippo Grandi - Bild: UNHCR/Susan Hopper

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat angesichts des russischen Einmarsches in die Ukraine umfassende Schutzmaßnahmen für die Zivilbevölkerung sowie die zivile Infrastruktur in dem Land gefordert. „Das Leben von Zivilisten und die zivile Infrastruktur müssen im Einklang mit dem Völkerrecht jederzeit geschützt und erhalten werden“, betonte Grandi am Donnerstag. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) habe bereits Berichte über „Opfer“ sowie Menschen erhalten, „die aus ihren Häusern fliehen“.

Grandi bezeichnete die „sich schnell verschlimmernde Situation und die andauernden militärischen Aktivitäten in der Ukraine“ als äußerst besorgniserregend. „Die humanitären Folgen für die Zivilbevölkerungen werden verheerend sein“, warnte Grandi. „Im Krieg gibt es keine Gewinner – es werden nur unzählige Leben zerrissen.“

Das UNHCR und seine Partner in der Ukraine seien „bereit, humanitäre Unterstützung zu gewähren, wo es nötig und möglich ist“, betonte Grandi weiter. Dafür müsse aber der humanitäre Zugang garantiert sein. Regierungen in den Nachbarländern der Ukraine forderte Grandi dazu auf, ihre Grenzen für Schutzsuchende offen zu lassen.

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte „alle Parteien“ auf, „das humanitäre Völkerrecht sowie die internationalen Menschenrechte strikt einzuhalten“. „Das Leben und die Häuser von Zivilisten sowie die zivile Infrastruktur müssen geschützt werden“, betonte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard. Mit der russischen Invasion in der Ukraine hätten sich „unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt“, erklärte sie. Bereits jetzt gebe es Berichte über „die willkürliche Nutzung von Waffen durch die russische Armee“.

Die EU-Kommission hatte vergangene Woche gewarnt, dass bei einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine mehr als eine Million Flüchtlinge in die EU kommen könnten. Es wird angenommen, dass ukrainische Flüchtlinge zunächst vor allem nach Polen kommen könnten, das eine 535 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit der Ukraine hat.

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