Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einmal mehr an den russischen Präsidenten Wladimir Putin appelliert, den Krieg in der Ukraine sofort zu beenden. Sein Appell an den russischen Präsidenten laute: „Stoppen Sie das Blutvergießen, ziehen Sie die russischen Truppen zurück!“ sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. „Es ist eine schlimme Katastrophe für das ukrainische Volk, aber auch das russische Volk leidet an diesem Krieg.“
Was jetzt gebraucht werde, sei eine Waffenruhe, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau. Die Bundesregierung setze sich in enger Abstimmung mit ihren internationalen Partnern für eine diplomatische Lösung ein.
Der Kanzler äußerte die Hoffnung, dass in den derzeitigen Gesprächen zwischen den Delegationen der Ukraine und Russland „Lösungen“ zur Beendigung der Kämpfe gefunden werden.
„Wir sehen jetzt viele Angriffe auf ukrainische Städte und Schulen und Wohnhäuser. Das Leid der Menschen im Kriegsgebiet macht uns alle fassungslos“, sagte der Kanzler. Er bezeichnete den russischen Angriff auf die Ukraine erneut als „eklatanten Völkerrechtsbruch“. Scholz sprach von einer „Zeitenwende für Europa“ und konstatierte: „Die Welt, in der wir leben, ist jetzt nicht mehr dieselbe.“
Russland war am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert. Die Nato und ihre Mitgliedstaaten wollen nicht militärisch in den Konflikt eingreifen, unterstützen die Regierung in Kiew aber unter anderem mit Waffenlieferungen und harten Sanktionen gegen Russland.
Im Unterschied zu den USA hat Deutschland aber keinen Lieferstopp für russisches Gas und Öl verhängt – US-Präsident Joe Biden hatte dieses Embargo am Dienstag verkündet. Scholz lehnt einen ähnlichen Importstopp bisher ab und warnt, ohne Russland sei die Versorgung Europas nicht gesichert.
Bei seinem Auftritt mit Trudeau sagte der Kanzler, mit den Partnern auf der anderen Seite des Atlantik bestehe völlige Einigkeit darüber, dass in Europa „die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffimporten ganz anders ist“ als in den USA oder Kanada. Deshalb seien auch die Maßnahmen, die von der EU in Reaktion auf den russischen Angriff ergriffen werden könnten, „unterschiedlich“.
Scholz versicherte, die Bundesregierung arbeite an dem Ziel, die Abhängigkeit vom Import fossiler Rohstoffe zu reduzieren. Mit den Arbeiten an diesem Ziel habe seine Regierung bereits nach ihrem Amtsantritt im Dezember begonnen, also vor Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Allerdings wisse die Bundesregierung deshalb auch bereits, „wie kompliziert“ es sei, diese Abhängigkeiten zu reduzieren.
