Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder hat sich auf ein Auslaufen von Corona-Schutzmaßnahmen an den Schulen bis spätestens Mai verständigt. Bis dahin sollten alle Einschränkungen wie die Maskenpflicht und anlasslose regelmäßige Reihentests in Abhängigkeit der jeweiligen Lage vor Ort sukzessive beendet werden, sagte die derzeitige Vorsitzende der KMK, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), am Freitag in Lübeck nach einer zweitägigen Konferenz mit den Ressortchefinnen und -chefs der Bundesländer.
Zugleich sicherte die KMK den vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine nach Deutschland geflüchteten Kindern und Jugendlichen nach Angaben Priens eine „unbürokratische“ Aufnahme an den Schulen zu. Die Kultusministerinnen und -minister stellten sich bei dem Thema „ihrer Verantwortung“, sagte die Vorsitzende. Die KMK habe eine Taskforce gegründet, um die Eingliederung zu koordinieren. „Es gibt sehr viele Fragen, die jetzt der Klärung bedürfen.“
Das gemeinsam zwischen den Ländern vereinbarte Vorgehen bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen entspreche den Öffnungsschritten in anderen Teilen der Gesellschaft, sagte Prien zum Abschluss der KMK. Die Kultusministerinnen und -minister seien sich darin einig, dass die Schulen einen „behutsamen Weg in die Normalität“ gehen sollten.
Prien verwies zugleich auf noch bestehende Unsicherheiten mit Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen. Am 20. März läuft das derzeit gültige Infektionsschutzgesetz aus, womit auch die Basis für die bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen entfällt. Auf Bundesebene sowie zwischen Bund und Länder wird über eine Neufassung beraten. Dabei wird angestrebt, dass Basisschutzmaßnahmen wie Masken über dieses Datum hinaus erhalten bleiben. Eine Einigung gibt es aber noch nicht.
Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) sprach mit Blick auf den gemeinsamen Beschluss zum Auslaufen der Corona-Maßnahmen von einem „Signal“ der KMK. Alle Bundesländer seien sich darin einig, betonte der Sprecher der SPD-geführten Länder. Es sei ihm bewusst, dass der Schritt zu Fragen und Diskussionen führe werde. In anderen Bereichen werde bei den Öffnungen allerdings „weitaus stürmischer“ vorgegangen.
Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bezeichnete den Fahrplan als gut verantwortbar. Die Öffnungsschritte an den Schulen stünden im Einklang mit Lockerungen in anderen Bereichen. „Wir können alle nicht sagen, wie es im Herbst aussieht“, fügte der Sprecher der CDU-geführten Länder bei der gemeinsamen Abschlusspressekonferenz mit Prien und Rabe an. Anhängig von der Pandemieentwicklung müssten dann eventuell auch wieder einzelne Maßnahmen eingeführt werden.
Die Sicherung des Schulunterrichts für ukrainische Flüchtlinge sei eine „weitere Belastung“ für das durch die Auswirkungen der Pandemie seit zwei Jahren stark belastete Schulsystem, räumte Prien ein. Es gebe aber aufgrund der Erfahrungen mit der Flüchtlingskrise 2015 bereits „etablierten Strukturen“. Insofern seien die Länder „gut vorbereitet“. Die Länder würden zudem prüfen, ob nach Deutschland geflüchtete Lehrerinnen und Lehrer kurzfristig mitarbeiten könnten.
Nach Angaben der KMK-Vorsitzenden sollen zudem Onlineschulangebote genutzt werden, insbesondere um den geflüchteten Schülerinnen und Schülern aus ukrainischen Abschlussklassen die Abnahme nationaler Prüfungen zu ermöglichen. Viele ukrainische Unterrichtswerke seien digitalisiert, sagte Prien. Die KMK stehe hinsichtlich der nötigen Organisation bereits in Verhandlungen mit einer großen Stiftung.
Zuvor hatte sich die KMK bei ihrer Konferenz auch mit Vertretern der ukrainischen Regierung in Deutschland über Fragen des Schulbesuchs ausgetauscht. Diese bat, die „Kontinuität der Bildungsprozesse“ von ukrainischen Kindern und Jugendlichen zu sichern. Es sei zu hoffen, dass die Flüchtlinge in absehbarer Zeit in ihre Heimat zurückkehrten.
Laut Rabe könnten auch pensionierte Lehrkräfte sowie der Einsatz von Studierenden die Eingliederung von Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine erleichtern. Auch könnten Lehrerinnen und Lehrer in Teilzeit für ein zeitweises Aufstocken motiviert werden. Er mahnte zugleich „dringend“ eine Verteilung der Flüchtlinge zwischen den Ländern an. Bislang seien vor allem Großstädte betroffen, insbesondere Berlin.
