Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich gewesen. „Wir tun alles, was in unserer Macht steht“, sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Lieferungen von Panzer- und Flugabwehrwaffen durch Deutschland und seine Partner hätten bereits dazu geführt, dass die Ukraine „erhebliche Erfolge“ erzielt habe.
Scholz verwies darauf, dass die EU-Staaten vereinbart haben, eine Milliarden Euro für Waffenkäufe durch die Ukraine zur Verfügung zu stellen. „So wird daraus eine ganz massive Unterstützung der militärischen Aktivitäten der Ukraine“, sagte der Kanzler.
Mit Blick auf die von der Ukraine geforderte Lieferung auch von schweren Waffen, sagte Scholz, hier bewege sich Deutschland entlang der Linie, die auch mit den USA vereinbart sei. Auch mit den verfügbaren Mitteln sei es der Ukraine durch „sehr erfolgreichen Widerstand“ gelungen, die Pläne von Russlands Präsident Wladimir Putin zu durchkreuzen, die gesamte Ukraine militärisch zu besetzen.
