Johnson kündigt für Dienstag britische Sanktionen im Ukraine-Konflikt an

Boris Johnson - Bild: Andrew Parsons / No 10 Downing Street
Boris Johnson - Bild: Andrew Parsons / No 10 Downing Street

Der britische Premierminister Boris Johnson will am Dienstag Sanktionen im Zusammenhang mit der Eskalation im Ukraine-Konflikt verkünden. Ein Sprecher seines Büros erklärte am Montagabend, dass Johnson am frühen Dienstagmorgen eine Krisensitzung des Kabinetts leiten werde, auf der ein „bedeutendes Sanktionspaket beschlossen“ werden solle, das „sofort“ umgesetzt werden soll. Gegen wen diese Sanktionen explizit verhängt werden sollen, teilte der Sprecher nicht mit.

Die britische Außenministerin Liz Truss hatte zuvor für Dienstag Sanktionen gegen Russland angekündigt, „weil es gegen internationales Recht verstoßen und die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine verletzt hat“.

Auch Johnson hatte die Anerkennung der pro-russischen, sogenannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk in der Ostukraine durch Russlands Präsident Wladimir Putin als „eklatante Verletzung der Souveränität“ des Landes und eine „Ablehnung“ des Minsker Friedensabkommens zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine bezeichnet. Er drohte mit harten Sanktionen gegen Russland „beim ersten Anzeichen eines russischen Einmarsches oder einer russischen Invasion“.

Russlands Präsident Putin hatte zuvor die Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt und Abkommen zur Unterstützung der pro-russischen Rebellen unterzeichnet. Zudem schickte er die russische Armee zum „Friedenserhalt“ in die Ostukraine und sorgte damit für eine weitere, dramatische Eskalation des Ukraine-Konflikts. Die EU und die USA kündigten umgehend Sanktionen gegen die Separatistengebiete an.

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