SPD winkt im Saarland erster Sieg bei Landtagswahl seit 1994

SPD-Logo - Bild: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
SPD-Logo - Bild: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons

Im Saarland sind am Sonntag rund 800.000 Menschen zur Wahl eines neuen Landtags aufgerufen. Umfragen zufolge könnte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) nach nicht einmal einer Legislaturperiode vor der Abwahl stehen. Die SPD von Herausforderin und Landeswirtschaftsministerin Anke Rehlinger liegt mit deutlichem Abstand vorn. Das erste Mal seit 1994 könnten die Sozialdemokraten somit wieder in die Staatskanzlei einziehen. Insgesamt bewerben sich 17 Parteien und Wählergruppen um die 51 Sitze im Saarbrücker Parlament.

Die SPD konnte ihren Vorsprung wenige Tage vor der Wahl noch weiter ausbauen. Umfragen sehen sie zwischen 37 und 41 Prozent. Mit deutlichem Abstand dahinter folgt die CDU mit 28 bis 31 Prozent nach 40,7 Prozent im Jahr 2017 . Ihr droht ein Negativrekord – das bisher schlechteste Ergebnis holte sie 1990 mit 33,4 Prozent.

Hans übernahm das Amt des Ministerpräsidenten im März 2018 von seiner populären Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die als CDU-Generalsekretärin nach Berlin wechselte. Erst im vergangenen Herbst überholten die Sozialdemokraten die CDU in Umfragen erstmals nach Jahren wieder.

Außer der seit 2012 in einer großen Koalition im Saarland mitregierenden SPD kann keine andere Partei von dem Abwärtstrend der CDU profitieren. Im Gegenteil – sie alle müssen um ihren Einzug bangen. Der FDP könnte aber auch erstmals seit 2009 der Sprung über die Fünfprozenthürde wieder gelingen. Sie wird bei fünf Prozent gesehen.

Der Linken, derzeit noch größte Oppositionsfraktion, droht nach einem eskalierten Streit um die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl und dem Karriereende inklusive Parteiaustritt von Fraktionschef Oskar Lafontaine ein Desaster. Sie liegt bei vier Prozent – nach einem bundesweit überdurchschnittlichen Ergebnis von 12,8 Prozent vor fünf Jahren.

Bei sechs bis sechseinhalb Prozent wird die AfD gesehen. Sie muss allerdings ohne Landesliste antreten, weil eine bereits eingereichte Liste kurz vor Fristende offenbar ohne Wissen der Landesparteiführung zurückgezogen wurde. Die Grünen liegen bei fünf bis fünfeinhalb Prozent und könnten nach einer Legislaturperiode in den Landtag zurückkehren.

Rehlinger und Hans dürften nach der Wahl nur wenige Koalitionsoptionen haben. Von beiden wird die große Koalition geschätzt. Um der Landesregierung weiterhin anzugehören, bliebe Hans und der CDU wohl keine andere Wahl, als Juniorpartner der SPD zu werden.

Rechnerisch könnten für Rehlinger auch eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen oder ein Bündnis mit Linken und Grünen möglich sein – eine Zusammenarbeit mit der Linken schloss sie jedoch bereits aus. Auch eine rot-gelbe oder eine rot-grüne Koalition liegen laut Umfragen im Bereich des Möglichen – oder gar eine Alleinregierung.

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