Afghane in den Niederlanden wegen Kriegsverbrechen verurteilt

Justiz
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In den Niederlanden ist der ehemalige Leiter einer berüchtigten afghanischen Haftanstalt wegen Kriegsverbrechen zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Abdul Rassak Rafief habe die Insassen des Pul-e-Tscharchi-Gefängnisses in den 80er Jahren „auf grausame und entehrende Weise behandelt und sie willkürlich ihrer Freiheit beraubt“, sagte Richterin Els Kole am Donnerstag in Den Haag.

Der heute 76-Jährige leitete von 1983 bis 1990 das berüchtigte Gefängnis östlich von Kabul. In der größten Haftanstalt des Landes waren Gegner der damaligen kommunistischen Regierung inhaftiert. Menschenrechtsorganisationen hatten die Anstaltsleitung wegen der desaströsen Haftbedingungen wiederholt kritisiert.

Die Häftlinge seien „unter unmenschlichen Bedingungen ohne jegliche Hoffnung für die Zukunft festgehalten“ worden und hätten „in ständiger Angst“ gelebt, befand die Richterin. Rafief hätte die Möglichkeit gehabt, die Situation der Insassen zu verbessern, habe es aber nicht getan.

Rafief war 2001 in die Niederlande ausgewandert und hatte später die niederländische Staatsbürgerschaft angenommen. 2019 wurde er festgenommen. Er gab an, den Posten des Gefängnisleiters nie bekleidet zu haben. Zudem sei er zu krank, um sich auch nur an seinen Namen zu erinnern.

Gemäß dem Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit konnte der 76-Jährige in den Niederlanden vor Gericht gestellt werden. Dieses erlaubt die Verfolgung schwerer Verbrechen, auch wenn diese in einem anderen Land begangen wurden.

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