Bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch richtig“, sagte Scholz am Mittwoch. Die Impfung trage dazu bei, weitere Ansteckungen mit dem gefährlichen Virus zu begrenzen – und somit „80 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger“ zu schützen.
„Ich hoffe, dass es eine zügige, gute Beratung geben wird mit einer entsprechenden Ergebnis“, sagte Scholz mit Blick auf die Impfpflicht-Debatte. „Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen.“ Dabei gehe es ausdrücklich nur um eine Impfpflicht für Erwachsene.
Scholz wertete es als Erfolg der Regierenden, dass sich die hoch ansteckende Omikron-Variante in Deutschland bislang weniger stark ausgebreitet habe als in anderen Ländern. Dies sei „auch zurückzuführen auf die klaren weitreichenden Maßnahmen, die wir festgelegt haben“, sagte Scholz. Allerdings werde die Zahl der Ansteckungen weiter wachsen, sagte der Kanzler – und verwies auf den vom Robert-Koch-Institut (RKI) verzeichneten neuen Höchstwert bei den Ansteckungen.
Scholz verteidigte das Vorgehen seiner Regierung, keinen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht vorzulegen. Der Bundestag solle die Regelung in einer „offenen Debatte“ erarbeiten. Dies trage zur „Befriedung der politischen Diskussion“ bei und sei ein Beispiel für „demokratische Leadership“. Seine eigene Haltung zum Impfpflicht habe er früh klar gemacht: „Ich bin dafür“, sagte Scholz.
