Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Klage der Online-Enzyklopädie Wikipedia gegen die Sperrung ihrer Website in der Türkei abgelehnt. Die türkische Justiz habe angemessen auf die Beschwerde der hinter Wikipedia stehenden Wikimedia Foundation gegen die Sperre reagiert, entschieden die Straßburger Richter am Donnerstag. Die beliebte Website war mehr als zwei Jahre lang in der Türkei nicht ohne Weiteres verfügbar.
Die Behörden hatten die gesamte Enzyklopädie im April 2017 blockiert, weil zwei der Millionen Artikel eine Verbindung der türkischen Regierung zu islamistischen Extremisten andeuteten. Die gesamte Website sei gesperrt worden, da die fraglichen Artikel „nicht innerhalb der geforderten Frist von der Website entfernt worden waren und es technisch unmöglich war, nur diese zu sperren“, erklärte der EGMR.
Die Wikimedia Foundation ging juristisch in der Türkei gegen die Sperre vor, im Mai 2019 wandte sie sich an das Menschenrechtsgericht. Dieses verwies nun darauf, dass das türkische Verfassungsgericht im Dezember 2019 entschied, dass die Sperre ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit sei. Zu Beginn des Jahres 2020 wurde Wikipedia in der Türkei dann wieder freigeschaltet.
Die Justiz habe den Schaden anerkannt und „in angemessener und ausreichender Weise“ darauf reagiert, beschieden die Straßburger Richter. Das Verfahren habe zwei Jahre und acht Monate gedauert – „gewiss eine lange Zeit, insbesondere angesichts der Bedeutung des Falles“. Die Verfahrensdauer erscheine jedoch „nicht offensichtlich übermäßig lang“.
Der EGMR verwies allerdings auf den „systemischen Charakter“ des Problems in der Türkei. Die dortigen Behörden hatten in der Vergangenheit wiederholt ganze Websites und etwa Online-Netzwerke wie Facebook und Twitter wegen einzelner als kritisch angesehener Einträge blockiert.
