Hintergrund

Der Bundespräsident bekleidet das höchste Amt im Staat, doch seine Macht ist eingeschränkt. Da das Grundgesetz nur wenig über die Rolle des Präsidenten sagt, hängt dessen Einfluss stark von der Persönlichkeit des Amtsinhabers ab. Traditionell […]

Strom- und Gaspreise liegen auf Rekordhöhen, die Rohstoffpreise steigen und auch die Kosten für CO2 ziehen weiter an. Zwar schaffen diese Marktfaktoren einen Anreiz, möglichst energieeffizient und ressourcenschonend zu wirtschaften – doch einige Wirtschaftsexperten befürchten […]

Pünktlich um 12.00 Uhr wird am Sonntag die Bundesversammlung in einem Nebengebäude des Bundestages zusammenkommen, um den nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung ist die dritte Kammer des deutschen Parlaments, sie tritt in der Regel […]

Das wichtigste Machtmittel eines Bundespräsidenten ist das Wort. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier hat es oft ergriffen: Mehr als 570 Reden und Grußworte hat das Bundespräsidialamt seit Steinmeiers Amtsantritt 2017 dokumentiert. Diese Zahl dürfte weiter steigen – […]

Einst haben es Bund und Länder in seltener Eintracht beschlossen, jetzt sorgt es für Zwist: das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Unmut gibt es auch, weil mancherlei rechtliche Frage zur Umsetzung der Bestimmung noch nicht geklärt […]

Die Impfpflicht für alle Mitarbeitenden in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen sorgt für Wirbel: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will das Ende vergangenen Jahres mit Unterstützung der Union beschlossene Gesetz zumindest vorerst nicht anwenden, weil er personelle […]

Mit dem Ursprung des Valentinstag ist es wie mit der Liebe: Es ist kompliziert. Wenn sich die Liebenden am 14. Februar mit Blumen und anderen Präsenten verwöhnen, berufen sie sich zwar auf den heiligen Valentin. […]

Wir werden dem ein Ende bereiten“: Mit deutlichen Worten hat US-Präsident Joe Biden Russland für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine ein Aus für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 angedroht. Die Botschaft richtete sich […]