Der linksgerichtete Gabriel Boric ist als neuer Präsident Chiles vereidigt worden. Boric legte am Freitag in Valparaíso den Amtseid ab und löste damit den bisherigen Staatschef Sebastian Piñera ab. Mit 36 Jahren ist Boric der […]
Der Verkehrsexperte der Linken, Victor Perli, kritisiert das „Quasimonopol“ des Unternehmens Tank & Rast an Deutschlands Autobahnen. Es hemme den Aufbau eines Schnellladenetzes für Elektroautos, sagte Perli dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. An vielen […]
Der Bundesrat hält an seiner Forderung fest, einen neuen Straftatbestand für „digitalen Hausfriedensbruch“ zu schaffen. Damit würde der unerlaubte Zugriff auf fremde Computer, Smartphones, Webcams und ähnliche Geräte explizit unter Strafe gestellt. Die Länderkammer verabschiedete […]
Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und als rechtsextrem geltende Richter Jens Maier kann ab Montag vorerst in den sächsischen Justizdienst zurückkehren. Das zuständige Dienstgericht für Richter teilte am Freitag mit, dass sich die Entscheidung über ein gegen […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Besuch in Serbien eine gesamteuropäische Geschlossenheit gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin angemahnt. Wer die europäischen Werte „Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand“ teile, der könne angesichts des Ukraine-Kriegs „jetzt […]
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt darf die AfD beobachten. Das Verwaltungsgericht Magdeburg lehnte in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss einen Antrag der AfD gegen die Einstufung als Verdachtsfall ab. Das Gericht sieht „hinreichende Anhaltspunkte“ dafür, dass […]
Die Rolling Stones planen offenbar eine neue Europa-Tournee. Die britische Kultband veröffentlichte am Freitag auf Instagram ein kurzes Video, in dem ihr berühmtes Zungen-Logo zum Gitarren-Riff ihres Hits „Can’t you hear me knocking?“ an verschiedenen […]
Gut ein Jahr nach einem Autorennen mit drei Todesopfern hat das Berliner Landgericht den 22-jährigen Fahrer zu fünf Jahren Haft verurteilt. Die Strafkammer sprach Omran El H. am Freitag eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge und der […]
Angesichts des Ukraine-Krieges und steigender Preise senkt das Münchener Ifo-Institut seine Wirtschaftsprognose für das Jahr 2022 ab. „Wir müssen unsere Wachstumsrate für dieses Jahr, die wir bis vor kurzem erwartet haben, deutlich stutzen“, sagte Ifo-Konjunkturchef […]
Drei Wochen nach einem mutmaßlichen Mord in Unterfranken ist das Opfer in einer Schleuse am Main entdeckt worden. Bei Reinigungsarbeiten an der Schleuse des Kraftwerks Kleinwallstadt sei der Leichnam des 30-Jährigen entdeckt worden, teilte das […]
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